Österreich schafft die Impfpflicht ab

23. Juni 2022

Die Meldung des Tages kommt aus Österreich. Hier sieht sich die türkis-grüne Regierung gezwungen, das von ihr im Herbst 2021 beschlossene Impfpflichtgesetz wieder abzuschaffen. Zuletzt gab es landesweit nur noch 140 Bürger, die sich einer Erstimpfung gegen das Coronavirus unterzogen haben. Vor diesem Hintergrund wäre eine Impfpflicht ohne scharfe Zwangsmaßnahmen kaum noch durchsetzbar gewesen.


Das sollte nun auch den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, die Pläne für die Impfpflicht nun endlich vom Tisch zu nehmen. Auch die unsägliche und diskriminierende Impfpflicht für das Personal im medizinischen Bereich sowie in der Pflege muss rückgängig gemacht werden!


Doch momentan beraten die Gesundheitsminister der Länder unter Leitung von Bundesgesundheitsminister Lauterbach über die Herbststrategie und ein neues Infektionsschutzgesetz. Man scheint sich darüber einig zu sein, mit der nächsten Grippewelle die Zügel wieder straffer zu ziehen.


https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-oesterreich-wird-die-impfpflicht-hier-komplett-abgeschafft-li.239509


https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-pandemie-buergertests-gesundheitsminister-1.5608214


24. November 2024
Unsere Kreistagsfraktion, namentlich vertreten durch Erik Pardeik, hat zur Thematik "Verkehrssituation auf der B1/B5" eine große Anfrage an das Landratsamt gestellt.
24. November 2024
Der Landesverband der AfD Brandenburg wählte auf seiner Aufstellungsversammlung am 23.11.2024 in der Uckerseehalle in Prenzlau die Landesliste für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag. Rund 500 Mitglieder nahmen daran teil.
22. November 2024
Am Wochenende findet in Prenzlau die Landeswahlversammlung der AfD Brandenburg statt. Dort werden die Kandidaten für unsere Landesliste zur Bundestagswahl gewählt.
22. November 2024
Aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahlen Ende Februar ist unser Kreisverband schon wieder im Wahlkampf-Modus. Und das bei jedem Wetter, so wie heute beim Infostand in Müncheberg. Frostige Grüße!
17. November 2024
Am Volkstrauertag finden an vielen Gedenkstätten in Deutschland Kranzniederlegungen zum Gedenken an die Opfer vergangener Kriege statt. So auch heute Vormittag in Neuenhagen im Landkreis Märkisch-Oderland. Am Mahnmal für die Kriegsopfer an der Kirche Carl-Schmäcke-Straße nahm eine Delegation unseres AfD-Ortsverbandes sowie unserer Fraktion in der Gemeindevertretung teil.
10. November 2024
Wir laden Sie ein zu einem Bürgerdialog in den Museumspark nach Rüdersdorf. Treffen Sie unsere Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwächter, Hannes Gnauck und René Springer.
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