Österreich schafft die Impfpflicht ab

Zehntausende junge Männer – Deutsche wie Sowjets – ließen vor 80 Jahren im Frühjahr 1945 ihr Leben in einer der blutigsten Schlachten am Ende des zweiten Weltkrieges. Viele von ihnen waren kaum älter als 17 Jahre alt. Wir haben den Gefallenen auf beiden Seiten heute bei den Seelower Höhen gedacht. Wer diesen Ort besucht, spürt: Krieg ist immer eine Katastrophe – für alle Beteiligten. Umso beschämender ist es, dass weder Vertreter der Bundesregierung noch der Brandenburger Landesregierung anwesend waren. Als AfD-Brandenburg sagen wir klar: Erinnerung braucht Ehrlichkeit, Würde und Vollständigkeit – keine politischen Scheuklappen. Die AfD setzt sich ein für ein Gedenken, das allen Opfern gerecht wird – ohne selektives Erinnern, ohne ideologische Verzerrung. Geschichte gehört nicht den Grünen. Sie gehört uns allen. AfD Brandenburg und AfD Kreisverband Märkisch-Oderland

In einem Interview hat CDU-Chef Friedrich Merz klargestellt, dass auch unter einer schwarz-roten Regierung Öl- und Gasheizungen zunehmend der Vergangenheit angehören dürften. Er kündigte an, das umstrittene Heizungsgesetz der Ampelregierung abzuschaffen und stattdessen auf hohe Energiepreise zu setzen, um Hauseigentümer zur Modernisierung ihrer Heizsysteme zu bewegen. Dr. Alice Weidel kritisierte diese Aussagen scharf und nannte Merz einen grünen Kanzler.

Zum Koalitionsvertrag von Union und SPD teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Dieser Koalitionsvertrag ist die Kapitulationsurkunde des Friedrich Merz. Das Papier trägt durchgehend die Handschrift des Wahlverlierers SPD, gespickt mit Verbeugungen vor den Grünen, die in diesem Kabinett immer mit am Tisch sitzen werden...."

Eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage von Ipsos führt die AfD erstmals vor der Union bundesweit auf Platz Eins. Die AfD hat im Vergleich zur letzten Umfrage des Instituts von Anfang März drei Prozentpunkte hinzugewonnen und liegt nun bei 25 Prozent – ihrem Bestwert bei einer Ipsos-Umfrage. Die Union hat während der Koalitionsverhandlungen dagegen deutlich an Zustimmung (insgesamt fünf Prozentpunkte) verloren und liegt bei nur noch 24 Prozent.

Die Kommunen zahlen die Zeche für eine völlig verfehlte Sozial- und Migrationspolitik der Bundesregierung. Massenzuwanderung, ein Bürgergeld ohne wirksame Sanktionen und eine ausufernde Sozialbürokratie treiben die Kosten in die Höhe und bringen Städte und Gemeinden an den Rand des Kollapses. Die AfD-Fraktion fordert eine sofortige Kehrtwende.