Impfpflicht im Deutschen Bundestag gescheitert

7. April 2022

Heute ist ein guter Tag für Deutschland und für die Freiheit! Die Corona-Impfpflicht wurde im Deutschen Bundestag abgelehnt!

Unser Dank gilt allen mutigen Bürgern, die sich Woche für Woche bei Spaziergängen und Demonstrationen auf der Straße für Freiheit und Selbstbestimmung eingesetzt haben. Das ist vor allem Euer Erfolg!

Eine Impfpflicht für alle Bürger ab 60 Jahren ist vom Tisch. Ein Gesetzesentwurf von Abgeordneten der SPD, der Grünen und der FDP verfehlte bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am Donnerstag eine Mehrheit. Für das Gesetz stimmten 296 Abgeordnete, 378 dagegen. 9 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

Die Unionsfraktion hatte sich für ein Impfvorsorgegesetz ausgesprochen, dass die Entscheidung über die Einführung einer Impfpflicht im Herbst vorsieht. Das Vorhaben wurde mit deutlicher Mehrheit (172 Ja, 492 Nein) ebenfalls abgelehnt.


https://www.welt.de/politik/deutschland/article238042337/Impfpflicht-ab-60-Jahren-gescheitert-Ampel-Gesetz-im-Bundestag-abgelehnt.html


20. April 2025
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familienangehörigen ein frohes und friedliches Osterfest. Ihr AfD-Kreisverband Märkisch-Oderland
17. April 2025
Zehntausende junge Männer – Deutsche wie Sowjets – ließen vor 80 Jahren im Frühjahr 1945 ihr Leben in einer der blutigsten Schlachten am Ende des zweiten Weltkrieges. Viele von ihnen waren kaum älter als 17 Jahre alt. Wir haben den Gefallenen auf beiden Seiten heute bei den Seelower Höhen gedacht. Wer diesen Ort besucht, spürt: Krieg ist immer eine Katastrophe – für alle Beteiligten. Umso beschämender ist es, dass weder Vertreter der Bundesregierung noch der Brandenburger Landesregierung anwesend waren. Als AfD-Brandenburg sagen wir klar: Erinnerung braucht Ehrlichkeit, Würde und Vollständigkeit – keine politischen Scheuklappen. Die AfD setzt sich ein für ein Gedenken, das allen Opfern gerecht wird – ohne selektives Erinnern, ohne ideologische Verzerrung. Geschichte gehört nicht den Grünen. Sie gehört uns allen. AfD Brandenburg und AfD Kreisverband Märkisch-Oderland
11. April 2025
In einem Interview hat CDU-Chef Friedrich Merz klargestellt, dass auch unter einer schwarz-roten Regierung Öl- und Gasheizungen zunehmend der Vergangenheit angehören dürften. Er kündigte an, das umstrittene Heizungsgesetz der Ampelregierung abzuschaffen und stattdessen auf hohe Energiepreise zu setzen, um Hauseigentümer zur Modernisierung ihrer Heizsysteme zu bewegen. Dr. Alice Weidel kritisierte diese Aussagen scharf und nannte Merz einen grünen Kanzler.
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Zum Koalitionsvertrag von Union und SPD teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Dieser Koalitionsvertrag ist die Kapitulationsurkunde des Friedrich Merz. Das Papier trägt durchgehend die Handschrift des Wahlverlierers SPD, gespickt mit Verbeugungen vor den Grünen, die in diesem Kabinett immer mit am Tisch sitzen werden...."
9. April 2025
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